WIRTSCHAFTSSTRAFRECHT

Außenwirtschaftstrafrecht / Zollstrafrecht

Aufgrund der Exportstärke aber auch Exportabhängigkeit der deutschen Wirtschaft stellen einen Schwerpunkt der Tätigkeit des Zollfahndungsdienstes die Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsrecht dar.

Eine Spezialität ist das Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG), das die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Kriegswaffen regelt. Nachdem Deutschland einer der fünf größten Waffenexporteure der Welt ist, besteht angesichts der Vielfalt nationaler und internationaler Regelungen sowie Beschlüssen internationaler Organisationen (UN, EU, OSZE) und zahlreicher Waffenembargos spezieller Beratungsbedarf. So enthalten Waffenembargos auch nicht nur ausdrückliche Beschränkungen bzw. Verbote für die Lieferung von Waffen, sondern auch von Munition und sonstigen Rüstungsmaterialien.

Zudem gibt das AWG für bestimmte Waren Genehmigungsvorbehalte vor. So bedarf es für Waren, die Dual-Use-Charakter haben – also sowohl zu zivilen als auch zu militärischen oder verbotenen Zwecken benutzt werden können –, einer Genehmigung.

(Embargo-)Regelungen beschränken aber nicht nur die Ausfuhr von Gütern, sondern beispielsweise auch die Einfuhr von Gütern oder den Kapital- und Zahlungsverkehr. Insofern korrespondiert mit dem Außenwirtschaftsstrafrecht das Zollstrafrecht.

Ufer Knauer Rechtsanwälte verfügen über langjährige Erfahrungen in der Verteidigung betroffener Unternehmen und Unternehmer. Mit unserer Spezialisierung auch im Steuerrecht gewährleisten wir eine abschließende Beratung.